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LH Kompatscher zu Kohäsionsfonds: Mittel für wichtige Investitionen

Über die Zuweisung der Finanzmittel aus dem Kohäsionsfonds tauschte sich LH Kompatscher per Videokonferenz mit Ministerin Carfagna und Minister Franco aus und unterstrich Südtirols Notwendigkeiten.

Am Donnerstagnachmittag (9. Dezember) hat Landeshauptmann Arno Kompatscher an einem breit angelegten Abstimmungs- und Informationstreffen zum nationalen Finanzierungsfond FSC (Fondo per lo Sviluppo e la Coesione) teilgenommen. Das Treffen wurde von Ministerin Mara Carfagna, zuständig für Süditalien und territorialen Zusammenhalt, gemeinsam mit Finanzminister Daniele Franco einberufen und richtete sich an die Vertreterinnen und Vertreter der Regionen und autonomen Provinzen Italiens, um die kommende Programmplanungsperiode 2021-2027 gemeinsam in Angriff zu nehmen.

Landeshauptmann Kompatscher hat im Rahmen dieses Treffens die Besonderheit Südtirols unterstrichen und darauf gedrängt, möglichst rasch die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Mittel für Südtirol wieder vollständig abgerufen und investiert werden können. Ministerin Carfagna berichtete, dass für die Programmplanungsperiode 2021-2027 die anfängliche Zuweisung von 50 Milliarden Euro aus dem Haushaltsgesetz 2021 aller Voraussicht nach um weitere 23,5 Milliarden Euro erhöht werde. Von den insgesamt 73,5 Milliarden Euro sind 80 Prozent für den Süden vorgesehen.

Klarheit über die für Südtirol verfügbaren Mittel schaffen

Man nehme das zur Kenntnis, unterstrich der Landeshauptmann, umso wichtiger sei es, dass die Mittel, die Südtirol zustünden, möglichst schnell und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden. "Mit diesen Mitteln können wieder wichtige Investitionen garantiert werden, die über den gesamtstaatlichen Plan für Wiederaufschwung und Resilienz (PNRR) nicht abgedeckt werden können", unterstrich Kompatscher. Allerdings sei dafür nun dringend Klarheit über die für Südtirol verfügbaren Gelder zu schaffen und ein Partnerschaftsabkommen auf den Weg zu bringen, das es ermöglicht, die vorhandenen Mittel rasch zum Einsatz zu bringen. "Südtirol hat in den vergangenen Perioden die Mittel vollständig aufgebraucht und verschiedenste Projekte im ländlichen Raum für die Nutzwasserversorgung und die Erreichbarkeit bis hin zu Hofzufahrten realisiert", erklärte Kompatscher. Diesem Fonds sei zum Beispiel auch ein bedeutender Investitionsanteil des NOI Tech Parks in Bruneck zuzuordnen. Für den Planungszeitraum 2021-2027 hat das Land Südtirol bereits eine Reihe von Projekten übermittelt, für deren Umsetzung möglichst bald Klarheit geschaffen werden müsse.

Entwicklungs - und Kohäsionsfonds (Fondo per lo Sviluppo e la Coesione)

Neben den Strukturfondsprogrammen der Europäischen Union und dem PNRR (Piano Nazionale di Ripresa e Resilienza) ist das nationale Finanzierungsinstrument FSC (Fondo Sviluppo e Coesione) für die Planungsperiode 2021-2027 eine dritte und komplementäre Schiene in der nationalen Kohäsionspolitik. Der Kohäsionsfonds wurde eingerichtet, um im Interesse der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts der Europäischen Union beizutragen. In den Programmzeiträumen 2014-2020 und 2021-2027 werden vor allem Investitionen im Umweltbereich sowie Verkehrsinfrastrukturprojekte, einschließlich transeuropäischer Netze (TEN-V), unterstützt.

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